{"id":233,"date":"2021-12-19T13:40:00","date_gmt":"2021-12-19T13:40:00","guid":{"rendered":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/?p=233"},"modified":"2023-02-08T13:41:32","modified_gmt":"2023-02-08T13:41:32","slug":"mehr-digitale-demokratie-wagen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/index.php\/2021\/12\/19\/mehr-digitale-demokratie-wagen\/","title":{"rendered":"Mehr digitale Demokratie wagen"},"content":{"rendered":"\n

von Mara Betjemann, Isabel Rheims, Lina Gobbel\u00e9 und Chiara Webers<\/em><\/p>\n\n\n

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\"\"<\/figure>\n<\/div>\n\n\n

Dass die Digitalisierung nicht nur neue Lebensformen mit sich bringt, sondern das ganze Leben formt, ist im Jahre 2021 nichts Neues. Trotzdem wird an alten Strukturen festgehalten, als d\u00fcrfe sich die Welt nicht weiterdrehen. Ein Beispiel daf\u00fcr ist der politische Prozess.<\/p>\n\n\n\n

Veraltete Strukturen, Papierkriege und ein Parlament im Bundestag. Dabei bieten die sozialen Netzwerke auch andere M\u00f6glichkeiten, um die Partizipation und im weitesten Sinne das Parlament zu intensivieren und somit die Demokratie m\u00f6glicherweise zu st\u00e4rken.<\/p>\n\n\n\n

Kann Demokratie noch besser funktionieren, jetzt da fast alle Menschen die M\u00f6glichkeit haben digital am Entscheidungsprozess teilzuhaben? Ist es eine H\u00fcrde oder eine Chance, die bewusst nicht genutzt wird?<\/p>\n\n\n\n

Chancen einer digitalen Demokratie<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Digital Natives<\/em> also Menschen, die mit der digitalisierten Welt gro\u00df geworden sind, haben das Denken anders gelernt und eine ganz andere Auffassung von der Welt. Das Wissen der ganzen Menschheit steckt zwei Klicks entfernt in der Hosentasche und alle Freund:innen, egal wie fern, k\u00f6nnen innerhalb von Sekunden kontaktiert werden. Die Welt ist zusammengewachsen, Strukturen wurden vereinfacht. Es tippt sich nun mal schneller, als diesen Blogbeitrag m\u00fchsam per Hand zu schreiben und wir haben nicht mal im Geringsten daran gedacht diesen nun auf einen Block zu schreiben. Wir kennen es nicht anders. Wie kann es dann sein, dass in einer Welt, in der Online-Alternativen der Schl\u00fcssel zu fast allen T\u00e4tigkeiten sind, die politischen Strukturen immer noch die gleichen sind? Entscheidungen liegen bei gew\u00e4hlten Abgeordneten, die Wege von Gesetzesentw\u00fcrfen sind langwierig und meist ineffizient. Dabei bietet das digitale Zeitalter drei Begriffe mit demokratischer Wichtigkeit: Vielfalt, Partizipation und Effizienz.<\/p>\n\n\n\n

Stichwort Vielfalt. Tagt\u00e4glich trifft man im sogenannten world wide web<\/em> auf tausende Fremde. Beitr\u00e4ge von Fremden, Artikel von Fremden und Kommentare von Fremden. Die Bev\u00f6lkerung ist stark miteinander vernetzt. Gleichgesinnte k\u00f6nnen sich schneller denn je zusammenfinden und kooperieren. Fernab von Marktpl\u00e4tzen und Stammtischen. Vielfalt kann durch das Internet verst\u00e4rkt und gesch\u00e4tzt werden. Mit der Vielfalt kann die Repr\u00e4sentation von Minderheiten steigen.<\/p>\n\n\n\n

Neben der Vielfalt steht die Partizipation. Nie war die aktive Beteiligung verschiedener B\u00fcrger:innen so einfach wie in der heutigen digitalisierten Welt. Online-Petitionen k\u00f6nnen unterschrieben werden, Wahlen k\u00f6nnen \u00fcber Portale online stattfinden und die Transparenz wird einfacher (Livestreams, offene Dokumente zum Herunterladen\u2026). Partizipation ist ein Grundpfeiler funktionierender Demokratie. Ohne Partizipation keine Wahlen. Ohne Wahlen keine Repr\u00e4sentativit\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n

Aber diese M\u00f6glichkeiten der Online-Partizipation sind meist nicht nur einfacher, sondern h\u00e4ufig auch effizienter. Womit wir zum dritten Punkt kommen: Der Effizienz.<\/p>\n\n\n\n

Hierbei muss das Schlagwort Liquid Democracy fallen. Im Kern bedeutet das, parlamentarische Entscheidungsfindung zu dezentralisieren und dynamischer zu gestalten. W\u00e4hlerstimmen sind \u201cfl\u00fcssig\u201d und k\u00f6nnen jederzeit an Expert:innen oder leidenschaftlich engagierte Personen gegeben oder widerrufen werden. Es macht eben jede:r nur noch das, was er oder sie auch wirklich kann.<\/p>\n\n\n\n

Au\u00dferdem werden direktdemokratische Elemente durch die digitalen M\u00f6glichkeiten einfacher und kurbeln die Effizienz an. Mit einem Klick wird f\u00fcr oder gegen einen neuen Gesetzentwurf entschieden und erm\u00f6glicht die schnelle Einbindung von B\u00fcrger:innen.<\/p>\n\n\n\n

Digitale Demokratie klingt plausibel, wenn man die digitalisierte Gesellschaft betrachtet.ber meist haben sich die digitalen Aspekte jenseits hei\u00dfer Debatten auf Twitter und Social Media Accounts von NGOs und Abgeordneten nicht weiter etabliert. Warum aber bleiben die Strukturen im politischen Prozess die gleichen, obwohl die Welt sich ver\u00e4ndert hat? Was spricht gegen die vielversprechende digitale Demokratie?<\/p>\n\n\n\n

Wie viel Ver\u00e4nderung braucht Demokratie?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

All diese Ideen zu einer direkten Beteiligung an Demokratie setzen voraus, dass alle B\u00fcrger:innen sich mit digitalen M\u00f6glichkeiten auskennen und sie nutzen k\u00f6nnen. Dass das nicht immer der Fall ist, kennt jede:r aus dem eigenen Leben, wir haben es auch in dieser Reihe schon thematisiert. Zwar nutzen immer mehr Menschen in Deutschland das Internet und digitale Werkzeuge. Aber es sind eben nicht alle. Und die, die das Angebot nutzen, tun das auf sehr unterschiedliche Art und Weise. Wie soll man freie und gleiche Wahlen erm\u00f6glichen, wenn nicht alle Menschen freien und gleichen Zugang zum digitalen Wahlb\u00fcro haben? Schafft man dann nicht eine direkte Demokratie wie im Antiken Griechenland, eine, aus der Bev\u00f6lkerungsgruppen ausgeschlossen werden? Und was passiert \u00fcberhaupt mit den Daten, die bei digitalen Abstimmungen gesammelt werden?<\/p>\n\n\n\n

Sehr viel grunds\u00e4tzlicher ist die Frage, ob es in Deutschland \u00fcberhaupt ein Interesse an diesen digitalen M\u00f6glichkeiten gibt. Ein Beispiel ist die 2012 ins Leben gerufene Plattform LiquidFriesland. Die Software sollte eine st\u00e4rkere Beteiligung von B\u00fcrger:innen in der Kommunalpolitik erm\u00f6glichen. Tats\u00e4chlich aber war das Interesse eher gering. Viele der 552 Registrierten waren schon zuvor politisch aktiv. Trotz \u00d6ffentlichkeitsarbeit konnten keine neuen Akteur:innen gewonnen werden. Die Plattform wird heute als Feedback-Funktion genutzt.Eine gro\u00dfe Abh\u00e4ngigkeit von digitalen Plattformen zwecks Volksabstimmungen und Regierungsgesch\u00e4ften birgt Risiken. Neben Hacking, (Wahl-)Betrug und Manipulation f\u00e4llt darunter auch eine Gef\u00e4hrdung durch Polemisierung und Demagogen. Denn schlie\u00dflich setzt so eine direkte Einbindung der Bev\u00f6lkerung voraus, dass jede:r sich zu allen Themen eine Meinung bilden kann. Die Frage ist, ob man das erwarten kann und wie sich Echo Chambers <\/em>und <\/em>Filterblasen <\/em>auf diese Meinungsbildungsprozesse auswirken. Echo Chambers meint, dass Menschen im Internet nur noch mit Menschen konfrontiert werden, die die eigene Meinung widerspiegeln und damit verst\u00e4rken. Der Begriff der Filterblase <\/em>beschreibt, wie die Algorithmen von Internetseiten Nutzer:innen nur noch mit Informationen konfrontieren, die dem eigenen Weltbild entsprechen. Zwar sind beide Theorien strittig, aber in Anbetracht dessen, welche Rolle digitale Angebote in einer digitalen Demokratie einnehmen w\u00fcrden, durchaus angebracht.<\/p>\n\n\n\n

Und jetzt?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

In Anbetracht des rasanten technologischen Fortschreitens ist die Digitalisierung der Demokratie n\u00f6tig und der logische n\u00e4chste Schritt.<\/p>\n\n\n\n

Ein m\u00f6gliches Ziel ist dabei, die Macht von den Parteien zur\u00fcck an B\u00fcrger:innen zu geben. Politik l\u00e4sst sich mittels digitalen Tools transparenter gestalten, sodass die \u00d6ffentlichkeit mehr zu politischen Prozessen beitragen kann. Dadurch w\u00fcrde Politikverdrossenheit gemindert, die Demokratie gest\u00e4rkt und die Chancen der Digitalit\u00e4t genutzt werden.<\/p>\n\n\n\n

Statt einer gro\u00dfen Umgestaltung der politischen Struktur, w\u00e4re es auch m\u00f6glich bei der politischen Kultur anzusetzen. Digitale M\u00f6glichkeiten bieten vielerlei Chancen f\u00fcr eine moderne und attraktive Art der politischen Bildung.<\/p>\n\n\n\n

In einer durch Digitalit\u00e4t gepr\u00e4gten Welt braucht es auch in der Politik neue Strukturen. Daher: mehr digitale Demokratie wagen!<\/p>\n\n\n\n

Jetzt seid ihr dran: was spricht f\u00fcr die vielversprechende digitale Demokratie? Oder sind wir noch nicht bereit daf\u00fcr? Diskutiert mit!<\/p>\n\n\n\n

Quellen:<\/p>\n\n\n\n

Eisel, Stephan: LiquidFriesland – ein gescheitertes Experiment. B\u00fcrgerbeteiligung von den B\u00fcrgern abgelehnt (22. Mai 2014), URL: https:\/\/www.kas.de\/de\/einzeltitel\/-\/content\/liquidfriesland-ein-gescheitertes-experiment<\/a> (zuletzt aufgerufen am 04. Dezember 2021).<\/p>\n\n\n\n

https:\/\/liqd.net\/de\/<\/a> (zuletzt aufgerufen am 05.Dezember 2021, 14:00 Uhr)<\/p>\n\n\n\n

Ulbricht, Lena: Demokratie und Digitalisierung. Ein Blick auf das politische System Deutschlands. https:\/\/www.bpb.de\/lernen\/digitale-bildung\/politische-bildung-in-einer-digitalen-welt\/324975\/demokratie-und-digitalisierung-ein-blick-auf-das-politische-system-deutschlands<\/a> (zuletzt aufgerufen am 05. Dezember 2021, 14:15 Uhr) <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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