{"id":269,"date":"2022-03-17T14:01:00","date_gmt":"2022-03-17T14:01:00","guid":{"rendered":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/?p=269"},"modified":"2024-12-09T10:55:51","modified_gmt":"2024-12-09T09:55:51","slug":"parlamentarische-opposition-die-basics","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/index.php\/2022\/03\/17\/parlamentarische-opposition-die-basics\/","title":{"rendered":"Parlamentarische Opposition \u2013 die Basics"},"content":{"rendered":"\n

von Maike Billen<\/a><\/em><\/p>\n\n\n\n

\"\"
Quelle: Sch\u00fcttemeyer, Suzanne S. (2015). Art. Opposition. In D. Nohlen & F. Grotz (Hrsg.), Kleines Lexikon der Politik<\/em> (6., \u00fcberarbeitete und erweiterte Aufl.). C.H.Beck. <\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Opposition ist nicht machtlos. Opposition schaut dem Regieren nicht nur zu. Diese Beschreibung gilt insbesondere f\u00fcr das politische System der Bundesrepublik Deutschland. So k\u00f6nnen die Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag auf verschiedene Informations- und Fragerechte zur\u00fcckgreifen oder einen Untersuchungsausschuss beantragen, um die Regierung zu kontrollieren. Au\u00dferdem bietet die Arbeit in den Fachaussch\u00fcssen die Gelegenheit, Politik aktiv mitzugestalten. \u00dcber die genauen Aufgaben und Wirkungsm\u00f6glichkeiten der parlamentarischen Opposition in Deutschland informieren euch die folgenden Projekte, die Teilnehmer*innen des Seminars \u201eZur Rolle der Opposition in Demokratien\u201c im Wintersemester 2021-2022 erarbeitet haben.<\/p>\n\n\n\n

Es ist die zweite Auflage an Studierendenprojekten zum Thema \u201eParlamentarische Opposition\u201c. Mehr zum Hintergrund der Lehrveranstaltung und zu den einzelnen Darstellungsformen \u2013 Spicker, Sketchnotes, Concept Map, Podcast \u2013 k\u00f6nnt ihr hier<\/a> nachlesen. In diesem ersten Beitrag werdet ihr mit den Basics vertraut: Was ist politische Opposition? Welche Funktionen und Handlungsm\u00f6glichkeiten hat vor allem die parlamentarische Opposition?<\/p>\n\n\n\n

Im zweiten Beitrag „Parlamentarische Opposition in Aktion \u2013 von den St\u00e4rken und Schw\u00e4chen als Korrektiv“<\/a> findet ihr hingegen Projekte, die in die Tiefe gehen \u2013 mit Informationen, Analysen und Diskussionen zu Fragen wie: Dienen Untersuchungsaussch\u00fcsse allein der Skandalisierung der Regierung? Wie behauptet sich die Opposition in Coronazeiten? Was bedeutet Opposition im Falle von Minderheitsregierungen? Es gibt somit noch mehr zu entdecken. Doch lasst uns zun\u00e4chst mit den Grundlagen starten.<\/p>\n\n\n\n

Politische Opposition <\/strong>\u2013 ein Einstieg<\/strong><\/h4>\n\n\n\n

Die Sketchnotes von Piruntha Jeganathan geben einen ersten groben Einstieg ins Thema. Wenn wir von politischer Opposition sprechen, haben wir oft konkrete Akteure \u2013 vor allem Parteien \u2013 im Kopf. Gemeint sein k\u00f6nnen aber auch andere Akteure wie die Klimaschutzbewegung Fridays for Future. In einem weiten Begriffsverst\u00e4ndnis ist politische Opposition somit potenziell vielf\u00e4ltig. Im Seminar haben wir den Fokus jedoch auf Parteien gelegt. Der Politikwissenschaftler Robert A. Dahl (1966)* stellte im Vorwort zu \u201ePolitical Oppositions in Western Democracies\u201c fest, dass das Recht, sich als Opposition im Machtwettbewerb gegen die Regierung zu organisieren, in der Entwicklung von Demokratien ein Meilenstein sei.<\/p>\n\n\n\n

*Klassiker der Oppositionsforschung: Dahl, Robert A. (1966). Political Oppositions in Western Democracies.<\/em> Yale University Press.<\/p>\n\n\n\n

\nSchriftliche Erl\u00e4uterungen zu den Sketchnotes findet ihr separat hier<\/a>.\n\n<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/figure>\n\n\n\n

Definition, Funktionen & Instrumente parlamentarischer Opposition<\/h4>\n\n\n\n

Im Seminar haben wir noch eine weitere Eingrenzung vorgenommen. Hauptgegenstand war n\u00e4mlich die parlamentarische Opposition, also diejenigen Parteien, die zwar im Parlament, aber nicht in der Regierung vertreten sind. Das entspricht im Deutschen Bundestag zugleich der parlamentarischen Minderheit. \u00dcber die drei Kernfunktionen Kritik, Kontrolle, Alternative (\u201eFunktionstrias\u201c) und mehr kl\u00e4rt euch Christopher Weiser in seinem Spicker auf. <\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/figure>\n\n\n\n

Kleine oder Gro\u00dfe Anfragen, m\u00fcndliche oder schriftliche Fragen, st\u00e4ndige oder nichtst\u00e4ndige Aussch\u00fcsse \u2013 Vanessa Brisch, Vassiliki Liberidou und Sandra Wegewitz sowie Eva Gneisinger geben euch einen \u00dcberblick zu wichtigen Instrumenten bzw. Handlungsm\u00f6glichkeiten der parlamentarischen Opposition im Bundestag. Ihr werdet merken: Diese Spicker k\u00f6nnt ihr herunterladen, falten und wie ein Spicker-B\u00fcchlein nutzen. Die anderen Spicker sind f\u00fcr \u201eFaltmuffel\u201c gedacht. Als Vorlage diente uns die Spicker-Reihe<\/a> der Bundeszentrale f\u00fcr politische Bildung.<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/figure>\n\n\n\n
\"\"<\/figure>\n\n\n\n

Zwei Modelle \u201eeffektiver\u201c Opposition & die Schwierigkeit der Strategiewahl<\/strong><\/h4>\n\n\n\n

Machtwechsel und Mitregierung sind m\u00f6gliche Zielvorgaben von Oppositionsparteien, die allerdings nicht gleichzeitig vollst\u00e4ndig erreicht werden k\u00f6nnen, da sie unterschiedliche Strategien bzw. Verhaltensweisen gegen\u00fcber der Regierung erfordern \u2013 zum einen eine eher kompetitive bis konfrontative und zum anderen eine eher kooperative bis konsensuale Strategie. Um dieses Spannungsverh\u00e4ltnis und die damit verbundenen Herausforderungen bei der Strategiewahl geht es in den Sketchnotes von Johanna Schulz. In dem Zusammenhang lernt ihr die Unterscheidung eines \u201erepublikanischen\u201c und \u201eWestminster\u201c-Modells von effektiver Opposition<\/em> nach H\u00f6reth & Ketelhut (2020)* kennen. Der Vergleich der Bundesrepublik Deutschland mit dem \u201eWestminster\u201c-Modell steht in der Concept Map (\u201eBegriffslandkarte\u201c) von Theresa Luedtke im Vordergrund. <\/p>\n\n\n\n

Es wird deutlich, dass eine Einordnung Deutschlands gar nicht so einfach ist. Dennoch k\u00f6nnen wir gest\u00fctzt auf die Seminarprojekte festhalten, dass sich parlamentarische Opposition zwar gem\u00e4\u00df der Definition durch eine negative Beziehung zur Regierung auszeichnet \u2013 Opposition ist nicht Teil der Regierung und\/oder positioniert sich gegen die Regierung \u2013 es aber politische Systeme gibt, in denen wir die Rolle der parlamentarischen Opposition nicht auf das st\u00e4ndige Dagegen-Sein beschr\u00e4nken k\u00f6nnen. Oppositionsparteien in Deutschland k\u00f6nnen sowohl im Wettbewerb und Konflikt zur Regierung stehen, als auch auf Zusammenarbeit ausgerichtet sein.<\/p>\n\n\n\n

*Text zu den Oppositionsmodellen: H\u00f6reth, Marcus & Ketelhut, J\u00f6rn (2020). Was ist effektive Opposition? \u00dcberlegungen zu einem Schl\u00fcsselbegriff der Regierungslehre. In Stephan Br\u00f6chler, Manuela Glaab & Helmar Sch\u00f6ne (Hrsg.), Kritik, Kontrolle, Alternative. Was leistet die parlamentarische Opposition? <\/em>(S. 95\u2013118). Springer VS.<\/p>\n\n\n\n

Zus\u00e4tzliche schriftliche Erl\u00e4uterungen zu den Sketchnotes findet ihr hier<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/figure>\n\n\n\n

Zus\u00e4tzliche schriftliche Erl\u00e4uterungen zu der Concept Map findet ihr hier<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

\"\"<\/figure>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

von Maike Billen Opposition ist nicht machtlos. Opposition schaut dem Regieren nicht nur zu. Diese Beschreibung gilt insbesondere f\u00fcr das politische System der Bundesrepublik Deutschland. So k\u00f6nnen die Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag auf verschiedene Informations- und Fragerechte zur\u00fcckgreifen oder einen Untersuchungsausschuss beantragen, um die Regierung zu kontrollieren. Au\u00dferdem bietet die Arbeit in den Fachaussch\u00fcssen die […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":270,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[130],"tags":[31,40,22],"class_list":["post-269","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-opposition-in-demokratien","tag-demokratie","tag-opposition","tag-seminar"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/269","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=269"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/269\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":896,"href":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/269\/revisions\/896"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/270"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=269"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=269"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=269"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}