{"id":272,"date":"2022-03-17T14:02:00","date_gmt":"2022-03-17T14:02:00","guid":{"rendered":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/?p=272"},"modified":"2024-12-09T10:56:13","modified_gmt":"2024-12-09T09:56:13","slug":"parlamentarische-opposition-in-aktion-von-den-staerken-und-schwaechen-als-korrektiv","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/buergeruni.hhu-blog.de\/index.php\/2022\/03\/17\/parlamentarische-opposition-in-aktion-von-den-staerken-und-schwaechen-als-korrektiv\/","title":{"rendered":"Parlamentarische Opposition in Aktion \u2013 von den St\u00e4rken und Schw\u00e4chen als Korrektiv"},"content":{"rendered":"\n

von Maike Billen<\/a><\/p>\n\n\n

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Abstand halten – 154. Sitzung des Deutschen Bundestag am 25. M\u00e4rz 2020 unter Corona-Bedingungen. Foto aus der DBT-Datenbank<\/a><\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n

Dienen parlamentarische Untersuchungsaussch\u00fcsse vor allem der Skandalisierung der Regierung durch die parlamentarische Opposition? Z\u00e4hlt die Opposition zu den \u201eVerlierern\u201c der Coronakrise? Arbeiten Oppositionsparteien auch zusammen oder nur f\u00fcr sich allein? Wie funktioniert Opposition im Falle von Minderheitsregierungen? Informationen, Analysen und Diskussionen dazu liefern die folgenden Projekte von Teilnehmenden des Seminars \u201eZur Rolle der Opposition in Demokratien\u201c. Zudem empfehlen wir euch den Artikel Parlamentarische Opposition <\/a><\/em>\u2013 <\/em><\/a><\/strong>die Basics<\/a><\/em>. Dort erfahrt ihr mehr \u00fcber die Grundlagen zum Thema parlamentarische Opposition. Das umfasst: Begriffsverst\u00e4ndnisse, Funktionen und Instrumente. Dieser Beitrag dient der Vertiefung.<\/p>\n\n\n\n

Analyse & Diskussion: Untersuchungsaussch\u00fcsse zur Skandalisierung der Regierung?<\/strong><\/h4>\n\n\n\n

Als dem Bundestag im Juni 2017 der Abschlussbericht <\/a>des Cum-Ex-Untersuchungsausschusses vorgelegt wurde, stellte die Opposition in ihren Sondervoten fest, dass sich um einen der gr\u00f6\u00dften Finanzskandale in der Geschichte der Bundesrepublik handelt. Die Regierungsparteien von Union und SPD hingegen kamen zum Schluss, dass der Ausschuss nicht n\u00f6tig gewesen w\u00e4re. Wie konnten die Einsch\u00e4tzungen so auseinanderklaffen? Julia Ullrich, Hannes Rudolph und Henrik Ufer bringen euch diesen hochkomplexen, aber aufschlussreichen Fall in ihrem Podcast n\u00e4her und diskutieren, ob der Vorwurf zutrifft, dass Parlamentarische Untersuchungsaussch\u00fcsse (kurz PUA oder UA) vor allem zur Skandalisierung der Regierung genutzt werden. Notwendig hierf\u00fcr ist es, das Verh\u00e4ltnis von Politik, Medien und \u00d6ffentlichkeit in den Blick zu nehmen.<\/p>\n\n\n\n

Podcast-Folge: Cum-Ex-Skandal <\/em>\u2013<\/em><\/strong> Untersuchungsaussch\u00fcsse und die Logik der Medien<\/em>
von Julia Ullrich, Hannes Rudolph & Henrik Ufer
Ansto\u00df und Grundlage der Podcast-Folge ist eine Studie von Riede & Scheller (2013), in der die These aufgeworfen wird, Untersuchungsaussch\u00fcsse w\u00fcrden von der Opposition vorwiegend zur \u201eG\u00e4ngelung\u201c und \u201eSkandalisierung\u201c der Regierung eingesetzt werden. Am Beispiel des Cum-Ex-Untersuchungsausschusses (Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode) diskutiert Julia Ullrich die These mit ihren zwei G\u00e4sten Hannes Rudolph und Henrik Ufer. Beleuchtet werden die Hintergr\u00fcnde zu Cum-Ex, die mediale Berichterstattung, das Verhalten der Oppositionsparteien wie auch die Rolle des jetzigen Bundeskanzlers Olaf Scholz.<\/em>
Aus Platzgr\u00fcnden werden die Quellen separat hier<\/a> bereitgestellt.<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Analyse & Diskussion: Parlamentarische Opposition in Coronazeiten \u2013 Funktionsverluste?<\/strong><\/h4>\n\n\n\n

Springen wir zur 19. Wahlperiode des Bundestages (2017-2021). Wenn die Coronakrise zur \u201eStunde der Exekutive\u201c wurde, was hei\u00dft das umgekehrt f\u00fcr die Legislative und vor allem f\u00fcr die parlamentarische Opposition? Natalie Neumann und Benedict Noss setzen sich in ihrem Podcast mit dieser Thematik auseinander. Konkret damit, inwiefern es Einschr\u00e4nkungen in der Wahrnehmung der Funktionen Kritik, Kontrolle und Alternative durch die Opposition w\u00e4hrend der Pandemie gab und was das Krisenmanagement insgesamt f\u00fcr die Rolle der Opposition sowie das ohnehin bestehende Informations- und Machtungleichgewicht gegen\u00fcber der Regierung bedeutet. Das Fazit ist gemischt, enth\u00e4lt aber auch eine m\u00f6gliche Lehre aus der Krise.<\/p>\n\n\n\n

Podcast-Folge: Opposition in Coronazeiten<\/em>
von Natalie Neumann & Benedict Noss
\u201eIn Krisen schl\u00e4gt die Stunde der Exekutive\u201c \u2013 die meisten von euch werden diesen Satz in den letzten zwei Jahren schon einmal so oder so \u00e4hnlich im Zusammenhang mit der Coronapandemie geh\u00f6rt haben. Doch inwieweit resultieren daraus Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr die parlamentarische Opposition? Sind sie rechtm\u00e4\u00dfig? Sind sie gerechtfertigt? M\u00fcssen wir uns Sorgen um unsere Demokratie machen? Oder k\u00f6nnen wir die Lage gelassener sehen? In dieser Podcast-Folge versuchen Natalie Neumann und Benedict Noss Antworten zu finden<\/em>.
Aus Platzgr\u00fcnden werden die Quellen separat hier<\/a> bereitgestellt.<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Analyse & Diskussion: Gesamtbilanz der parlamentarischen Opposition in der 19. Wahlperiode<\/strong><\/h4>\n\n\n\n

Corona war nicht die einzige Rahmenbedingung f\u00fcr die parlamentarische Opposition im letzten Bundestag (2017-2021). Eine umfassende Bilanz \u00fcber die Arbeit der Oppositionsparteien ziehen Noah Bu\u00dfmann und Leon Kr\u00f6ck in ihrem Podcast. Obgleich es nicht DIE eine Opposition als geschlossene Front im Bundestag gibt, ist auch der Blick auf die Zusammenarbeit zwischen den Oppositionsparteien interessant.<\/p>\n\n\n\n

Podcast-Folge: Politik2Go \u2013 Bilanz der Opposition im 19. Bundestag (2017-2021)<\/em>
von Noah Bu\u00dfmann & Leon Kr\u00f6ck
Was hat die Opposition im 19. Deutschen Bundestag (2017-2021) geleistet? Waren die Parteien Einzelstreiter oder gab es gemeinsame Aktivit\u00e4ten? Was waren Herausforderungen und wie ist die parlamentarische Opposition damit umgegangen? Wie hat sich die AfD nach ihrem erstmaligen Einzug in den Bundestag verhalten? Leon Kr\u00f6ck und Noah Bu\u00dfmann ziehen in dieser Folge eine umfangreiche Bilanz. <\/em>
Aus Platzgr\u00fcnden werden die Quellen separat hier<\/a> bereitgestellt.<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Info & Analyse: Parlamentarische Opposition & Minderheitsregierungen \u2013 unklare Verh\u00e4ltnisse?<\/strong><\/h4>\n\n\n\n

In skandinavischen L\u00e4ndern wie Schweden sind sie keine Seltenheit, f\u00fcr die Bundesebene bislang Gedankenexperimente bzw. kurze \u00dcbergangserscheinungen geblieben: Minderheitsregierungen. Wenn wir aber auf die Ebene der Bundesl\u00e4nder schauen, aktuell z.B. nach Th\u00fcringen, dann lohnt sich eine n\u00e4here Besch\u00e4ftigung mit dem Szenario, dass nicht die Regierung in der Mehrheit ist, sondern die Opposition, dass also die Regierung bei der Durchsetzung von Personal und Politik von der Opposition abh\u00e4ngig ist. Alexander E\u00dfer und Luis Lohaus haben in ihrem Spicker zusammengetragen, welche Motive es geben kann, eine Regierung lediglich zu tolerieren statt selbst Teil von ihr sein, auf welche Art und Weise die Unterst\u00fctzung der Minderheitsregierung durch die Opposition erfolgen kann, und schlie\u00dflich, warum parlamentarische Opposition im Falle von Minderheitsregierungen schwierig zu bestimmen ist. Der Spicker hat somit einen gewissen Ausblickscharakter.<\/p>\n\n\n\n

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