von Maike Billen
Dienen parlamentarische Untersuchungsausschüsse vor allem der Skandalisierung der Regierung durch die parlamentarische Opposition? Zählt die Opposition zu den „Verlierern“ der Coronakrise? Arbeiten Oppositionsparteien auch zusammen oder nur für sich allein? Wie funktioniert Opposition im Falle von Minderheitsregierungen? Informationen, Analysen und Diskussionen dazu liefern die folgenden Projekte von Teilnehmenden des Seminars „Zur Rolle der Opposition in Demokratien“. Zudem empfehlen wir euch den Artikel Parlamentarische Opposition – die Basics. Dort erfahrt ihr mehr über die Grundlagen zum Thema parlamentarische Opposition. Das umfasst: Begriffsverständnisse, Funktionen und Instrumente. Dieser Beitrag dient der Vertiefung.
Analyse & Diskussion: Untersuchungsausschüsse zur Skandalisierung der Regierung?
Als dem Bundestag im Juni 2017 der Abschlussbericht des Cum-Ex-Untersuchungsausschusses vorgelegt wurde, stellte die Opposition in ihren Sondervoten fest, dass sich um einen der größten Finanzskandale in der Geschichte der Bundesrepublik handelt. Die Regierungsparteien von Union und SPD hingegen kamen zum Schluss, dass der Ausschuss nicht nötig gewesen wäre. Wie konnten die Einschätzungen so auseinanderklaffen? Julia Ullrich, Hannes Rudolph und Henrik Ufer bringen euch diesen hochkomplexen, aber aufschlussreichen Fall in ihrem Podcast näher und diskutieren, ob der Vorwurf zutrifft, dass Parlamentarische Untersuchungsausschüsse (kurz PUA oder UA) vor allem zur Skandalisierung der Regierung genutzt werden. Notwendig hierfür ist es, das Verhältnis von Politik, Medien und Öffentlichkeit in den Blick zu nehmen.
von Julia Ullrich, Hannes Rudolph & Henrik Ufer
Anstoß und Grundlage der Podcast-Folge ist eine Studie von Riede & Scheller (2013), in der die These aufgeworfen wird, Untersuchungsausschüsse würden von der Opposition vorwiegend zur „Gängelung“ und „Skandalisierung“ der Regierung eingesetzt werden. Am Beispiel des Cum-Ex-Untersuchungsausschusses (Deutscher Bundestag, 18. Wahlperiode) diskutiert Julia Ullrich die These mit ihren zwei Gästen Hannes Rudolph und Henrik Ufer. Beleuchtet werden die Hintergründe zu Cum-Ex, die mediale Berichterstattung, das Verhalten der Oppositionsparteien wie auch die Rolle des jetzigen Bundeskanzlers Olaf Scholz.
Aus Platzgründen werden die Quellen separat hier bereitgestellt.
Analyse & Diskussion: Parlamentarische Opposition in Coronazeiten – Funktionsverluste?
Springen wir zur 19. Wahlperiode des Bundestages (2017-2021). Wenn die Coronakrise zur „Stunde der Exekutive“ wurde, was heißt das umgekehrt für die Legislative und vor allem für die parlamentarische Opposition? Natalie Neumann und Benedict Noss setzen sich in ihrem Podcast mit dieser Thematik auseinander. Konkret damit, inwiefern es Einschränkungen in der Wahrnehmung der Funktionen Kritik, Kontrolle und Alternative durch die Opposition während der Pandemie gab und was das Krisenmanagement insgesamt für die Rolle der Opposition sowie das ohnehin bestehende Informations- und Machtungleichgewicht gegenüber der Regierung bedeutet. Das Fazit ist gemischt, enthält aber auch eine mögliche Lehre aus der Krise.
von Natalie Neumann & Benedict Noss
„In Krisen schlägt die Stunde der Exekutive“ – die meisten von euch werden diesen Satz in den letzten zwei Jahren schon einmal so oder so ähnlich im Zusammenhang mit der Coronapandemie gehört haben. Doch inwieweit resultieren daraus Einschränkungen für die parlamentarische Opposition? Sind sie rechtmäßig? Sind sie gerechtfertigt? Müssen wir uns Sorgen um unsere Demokratie machen? Oder können wir die Lage gelassener sehen? In dieser Podcast-Folge versuchen Natalie Neumann und Benedict Noss Antworten zu finden.
Aus Platzgründen werden die Quellen separat hier bereitgestellt.
Analyse & Diskussion: Gesamtbilanz der parlamentarischen Opposition in der 19. Wahlperiode
Corona war nicht die einzige Rahmenbedingung für die parlamentarische Opposition im letzten Bundestag (2017-2021). Eine umfassende Bilanz über die Arbeit der Oppositionsparteien ziehen Noah Bußmann und Leon Kröck in ihrem Podcast. Obgleich es nicht DIE eine Opposition als geschlossene Front im Bundestag gibt, ist auch der Blick auf die Zusammenarbeit zwischen den Oppositionsparteien interessant.
von Noah Bußmann & Leon Kröck
Was hat die Opposition im 19. Deutschen Bundestag (2017-2021) geleistet? Waren die Parteien Einzelstreiter oder gab es gemeinsame Aktivitäten? Was waren Herausforderungen und wie ist die parlamentarische Opposition damit umgegangen? Wie hat sich die AfD nach ihrem erstmaligen Einzug in den Bundestag verhalten? Leon Kröck und Noah Bußmann ziehen in dieser Folge eine umfangreiche Bilanz.
Aus Platzgründen werden die Quellen separat hier bereitgestellt.
Info & Analyse: Parlamentarische Opposition & Minderheitsregierungen – unklare Verhältnisse?
In skandinavischen Ländern wie Schweden sind sie keine Seltenheit, für die Bundesebene bislang Gedankenexperimente bzw. kurze Übergangserscheinungen geblieben: Minderheitsregierungen. Wenn wir aber auf die Ebene der Bundesländer schauen, aktuell z.B. nach Thüringen, dann lohnt sich eine nähere Beschäftigung mit dem Szenario, dass nicht die Regierung in der Mehrheit ist, sondern die Opposition, dass also die Regierung bei der Durchsetzung von Personal und Politik von der Opposition abhängig ist. Alexander Eßer und Luis Lohaus haben in ihrem Spicker zusammengetragen, welche Motive es geben kann, eine Regierung lediglich zu tolerieren statt selbst Teil von ihr sein, auf welche Art und Weise die Unterstützung der Minderheitsregierung durch die Opposition erfolgen kann, und schließlich, warum parlamentarische Opposition im Falle von Minderheitsregierungen schwierig zu bestimmen ist. Der Spicker hat somit einen gewissen Ausblickscharakter.
